Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
für sämtliche Dienstleistungen von Tim Bremer
1. Anwendungsbereich, ausschließliche Geltung, Änderungen der Geschäftsbedingungen
1.1 Tim Bremer ist ein Freiberufler, mit Sitz in Düsseldorf, der auf Dienstleistungen im Bereich Musikproduktion, Sounddesign, Musikkomposition, Musikarrangement, Sprachproduktionen, Workshops und Tonstudio-Dienstleistungen spezialisiert ist.
1.2 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle, somit auch zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Tim Bremer und seinen Kunden. Die AGB werden von Ihnen in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Ihren etwaigen AGB wird hiermit widersprochen.
1.3 Soweit Tim Bremer diese AGB aktualisiert, wird er den Kunden unverzüglich über die neue Fassung informieren. Die neuen AGB werden Vertragsbestandteil, wenn der Kunde ihnen zugestimmt hat oder den AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Mitteilung der Aktualisierung widerspricht.
2. Angebot und Vertragsschluss; Kaufabwicklung
2.1 Ein Angebot von Tim Bremer wird von einem Kunden bzw. seinem Erfüllungsgehilfen angenommen und der Vertrag kommt zu Stande indem der Kunde Tim Bremer bzw. seinem Erfüllungsgehilfen persönlich, telefonisch oder schriftlich mitteilt, dass er die jeweilige Leistung(en) von Tim Bremer in Anspruch nehmen will.
3. Allgemeine Grundsätze der Leistungserbringung
3.1 Die Einzelheiten der Leistungserbringung werden dem Kunden telefonisch, persönlich oder schriftlich durch Tim Bremer mitgeteilt. Im Übrigen gelten die Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
3.2 Soweit Tim Bremer dem Kunden im Rahmen der Leistungserbringung von Individualvereinbarungen Arbeitsergebnisse zur Prüfung der Richtigkeit und Vollständigkeit übermittelt, gelten die Arbeitsergebnisse als genehmigt, wenn Tim Bremer innerhalb der vereinbarten Zeit spätestens aber nach 5 Werktagen keine Korrekturaufforderung des Kunden erhält. Korrekturen und Änderungswünsche im Rahmen von Individualvereinbarungen sind Tim Bremer schriftlich per E-Mail an studio@timbremer.de mitzuteilen.
3.3 Möchte ein Kunde den vertraglich vereinbarten Leistungsumfang ändern, so muss er seinen Änderungswunsch Tim Bremer schriftlich mitteilen. Nach Prüfung des Änderungswunsches wird Tim Bremer dem Kunden in einem separaten Angebot den zusätzlichen Aufwand zur Berücksichtigung des Änderungswunsches darstellen und die damit verbundenen zusätzlichen Kosten mitteilen. Dieses Angebot kann der Kunde innerhalb von 3 Werktagen ab Versendung des Angebotes anzunehmen. Ohne das Zustandekommen einer Änderungsvereinbarung bleibt es bei den ursprünglich vereinbarten Leistungen, Fristen und Vergütungssätzen.
3.4 Tim Bremer schuldet hinsichtlich der erbrachten Leistungen keinen Erfolg über die technisch fehlerfreieDienstleistung hinaus.
3.5 Tim Bremer ist berechtigt, sich im Rahmen der Leistungserbringung der Hilfe von Subunternehmern zu bedienen.
4. Mitwirkungspflichten
4.1 Der Kunde unterstützt Tim Bremer in erforderlichem Umfang bei der Leistungserbringung. Insbesondere hat der Kunde jeweils unverzüglich nach Erhalt der Bestätigungs- E-Mail sämtliche erforderliche Beistellungen zu übermitteln, die erforderlichen Nutzungsrechte zu übertragen und Genehmigungen sowie Freistellungen zu erteilen (zusammen "Obliegenheiten"). Der vorstehende Begriff „Beistellungen“ meint dabei beispielsweise Informationen, Bild- und/oder Tonmaterial, Texte oder Informationen, die erforderlich sind, damit Tim Bremer seine Leistungen ordnungsgemäß erbringen kann.
4.2 Im Falle einer unterlassenen, nicht vollständigen oder nicht rechtzeitigen Übermittlung der erforderlichen Beistellungen oder nachgelieferten Beistellungen ist Tim Bremer berechtigt vom Vertrag zurückzutreten.
4.3 Sind die Beistellungen und Obliegenheiten nach einer von Tim Bremer durchzuführenden Prognose aufgrund der inhaltlichen und/oder technischen Gestaltung für die vertraglichen Leistungserbringung nicht oder nur eingeschränkt geeignet (z.B. aufgrund mangelhafter Dateien), hat Tim Bremer das Recht Nachlieferung zu verlangen oder wahlweise die übermittelten Beistellungen sowohl unter inhaltlichen als auch technischen Aspekten zu bearbeiten und Änderungen und Korrekturen vorzunehmen, soweit dies nach Ansicht von Tim Bremer notwendig ist und dem Kunden zumutbar ist. Verlangt Tim Bremer eine Nach- bzw. Neulieferung ist der Kunde verpflichtet, innerhalb von 48 Stunden unter Berücksichtigung der durch Tim Bremer genannten Zurückweisungsgründe neu gestaltete Beistellungen zur Verfügung zu stellen.
5. Rechtswidrige und missbräuchliche Inhalte
5.1 Der Kunde gewährleistet, dass Beistellungen keine rechtswidrigen und/oder missbräuchlichen Inhalte enthalten. Er sichert weiterhin zu, Inhaber der erforderlichen Rechte an den Beistellungen zu sein (z.B. Marken- und Urheberrechte) und gewährleistet, dass die bereitgestellten Inhalte frei von Rechten Dritter sind, mit den geltenden Gesetzen im Einklang stehen und weder extremistisch, pornografisch und die Würde des Menschen verletzend sind.
5.2 Tim Bremer trifft keine Verpflichtung zur rechtlichen Prüfung der Inhalte des Kunden. Der Kunde ist allein für deren Rechtmäßigkeit verantwortlich. Tim Bremer ist berechtigt, die Leistungserbringung mit etwaig rechtswidrigen und/oder missbräuchlichen Inhalten abzulehnen.
5.3 Der Kunde stellt Tim Bremer bei Verstößen gegen Ziffern 6.1 von jeglicher Haftung frei und übernimmt im Falle einer juristischen Inanspruchnahme von Tim Bremer die notwendig gewordenen Kosten der Rechtsverteidigung.
6. Termine und Verzögerung der Leistungserbringung
6.1 Jegliche vereinbarten Termine sind grundsätzlich Plantermine. Verzugsbegründend sind diese Termine nur dann, wenn diese ausdrücklich als „fix“ vereinbart worden sind.
6.2 Zeichnet sich im Rahmen der Leistungserbringung ab, dass die Einhaltung von Terminen aus Gründen gefährdet ist, die durch Tim Bremer zu vertreten sind, wird er den Kunden hierüber unverzüglich informieren und Gründe sowie Dauer der Verzögerung erläutern.
6.3 Im Fall von Terminverzögerungen, die auf Gründen beruhen, die nicht durch Tim Bremer zu vertreten sind, gelten Termine bzw. Liefer- und Leistungszeiten als verlängert und zwar um die Dauer der Verzögerung sowie um eine Anlaufzeit von 7 Tagen nach Ende der Verzögerung. Entsprechendes gilt bei Verzögerungen aufgrund qualitativer oder rechtlicher Mängel von Beistellungen sowie bei mangelnder bzw. nicht rechtzeitig erbrachter, jedoch etwaig vereinbarter sonstiger Mitwirkungsleistung.
7. Laufzeit und Kündigung
7.1 Der Vertrag tritt zum vereinbarten Zeitpunkt in Kraft und endet nach dem von den Parteien vereinbarten Zeitraum. Wird kein Zeitraum vereinbart, dann endet der Vertrag spätestens nach einem Jahr ab dem Zeitpunkt des Vertragsschlusses. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
7.2 Eine Kündigungserklärung bedarf der Schriftform. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zugang des Kündigungsschreibens.
8. Vergütung, Zahlung
8.1 Die Vergütung für Tim Bremer durch den Kunden richtet sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung und der jeweiligen vertraglichen Bedingungen bei der Beauftragung.
8.2.Die Zahlung erfolgt entweder in Bar oder per Überweisung.
9.Abnahme
9.1 Sofern die Parteien einen Werkvertrag schließen, bedarf es einer Abnahme der jeweiligen Werkleistung. Eine geschuldete Werkleistung ist mit der Abnahme abgeschlossen. Bei Werkleistungen gelten folgende Abnahmeregelungen.
9.2 Die Abnahme hat unverzüglich jedoch spätestens innerhalb von 3 Werktagen nach Bereitstellung des Werkes zur Prüfung schriftlich oder in Textform an studio@timbremer.de zu erfolgen. Ein Werk ist abzunehmen, wenn es im Wesentlichen vertragsgemäß hergestellt worden ist. Eine Abnahme darf insbesondere nicht aus geschmacklichen Gründen oder sonst wie unbegründet verweigert werden.
9.3 Falls der Kunde nicht innerhalb der in Ziffer 10.2 aufgeführten Abnahmefrist seine Abnahme erklärt, gilt das Werk als vorbehaltlos und rügelos abgenommen. Das Gleiche gilt für den Fall, dass der Kunde das Werk produktiv nutzt. Eine produktive Nutzung liegt vor, wenn das Werk Nutzern (z.B. externen Dritten) zugänglich gemacht wird.
9.4 Tim Bremer ist berechtigt, Teilabnahmen zu verlangen, sofern es sich um abtrennbare Leistungsteile handelt (z. B. Mixing und Mastering).
10. Leistungsstörung
10.1 Qualitätsanforderungen der geschuldeten Leistung oder des geschuldeten Werkes, die der subjektiven Beurteilung unterliegen, insbesondere künstlerische, klangliche Bewertungen begründen keinen Gewährleistungsanspruch.
10.2 Sofern die Parteien einen Werkvertrag schließen, stehen dem Kunden die nachfolgenden Mängelrechte aus Ziffern 11.3-11.5 zu.
10.3 Der Kunde wird Tim Bremer etwaige Mängel des geschuldeten Werkes unverzüglich und in nachvollziehbarer Form unter Angabe sämtlicher dem Kunden bekannter, für die Mängelbeseitigung zweckdienlicher Informationen mitteilen. Der Kunde übernimmt insoweit eine Rügepflicht gemäß § 377 HGB wenn der Kunde ein Unternehmer ist.
10.4 Ist das von Tim Bremer geschuldete Werk mangelhaft, wird er nach schriftlicher Aufforderung binnen angemessener Frist die Leistungen (ausgewählt von Tim Bremer) nachbessern oder erneut erbringen. Schlägt eine Nachbesserung oder Ersatzlieferung endgültig fehl, so kann der Kunde vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen. Ein endgültiges Fehlschlagen liegt vor, wenn der gleiche Mangel trotz zweimaliger Mängelbeseitigungsversuche nicht behoben werden kann oder von Tim Bremer unberechtigt verweigert wird.
10.5 Eine Gewährleistung ist jedoch in den Fällen einer unsachgemäßen Nutzung oder Modifizierung des Werkes durch den Kunden bzw. deren Partner und/oder Lizenznehmer ausgeschlossen.
10.6 Die Mängelrechte des Kunden verjähren nach 12 Monaten ab dem Zeitpunkt der Abnahme (siehe Ziffer 10).
11. Haftung
11.1 Eine Haftung von Tim Bremer - gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein, wenn der Schaden
a) durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder wesentlichen Nebenpflichten in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise oder
b) durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz durch Tim Bremer
verursacht worden ist.
11.2 Haftet Tim Bremer gemäß Ziffer 12.1a) für die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, ohne dass grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz vorliegen, so ist die Haftung auf denjenigen Schadensumfang begrenzt, mit dessen Entstehen Tim Bremer bei Vertragsschluss aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände typischerweise rechnen musste. Dies gilt in gleicher Weise für Schäden, die aufgrund von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern oder Beauftragten von Tim Bremer verursacht werden, die nicht zu dessen Geschäftsführern oder leitenden Angestellten gehören. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere auf entgangenen Gewinn oder auf Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, es fallen Tim Bremer Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
11.3 Schadenersatzansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleiben durch die vorstehenden Haftungsbeschränkungen unberührt.
11.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von eventuell eingebundenen gesetzlichen Vertretern und Erfüllungsgehilfen von Tim Bremer.
11.5 Jegliche Haftungsansprüche entfallen, wenn der Kunde von sich aus in die Sphäre von Tim Bremer eingreift, Leistungen von Tim Bremer wie auch immer modifiziert, unabhängig davon, in welchem Umfang solche Modifikationen stattfinden oder stattgefunden haben. Das Gleiche gilt für Schäden, die aus fehlerhaften Daten oder Beistellungen des Kunden erwachsen.
11.6 Tim Bremer haftet maximal für die Dauer von einem Jahr seit der Feststellung der Pflichtverletzung.
12. Datenschutz
Der Kunde wird von Tim Bremer auf die Datenschutzerklärung hingewiesen. Diese Erklärung zum Datenschutz gilt für alle Dienste, Leistungen und Internetauftritte von Tim Bremer.
13. Referenzwerbung bei Unternehmerkunden
Der Kunde ist damit einverstanden, dass Tim Bremer seinen/ihren Namen und sein/ihr Logo zeitlich und örtlich unbeschränkt auf seinen Web- und Social-Media Auftritten verwenden darf, um über die Leistungserbringung bzw. Zusammenarbeit zu informieren und damit zu werben.
14. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche Leistungen und Lieferung ist der Sitz von Tim Bremer.
Stand: Januar 2024